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Beteiligung in der Internetenquete kommt

Ja, die Wege im Bundestag sind so manches Mal schwierig. Offensichtlich auch schwer zu verstehen, sogar für Journalisten. So schreibt SPIEGEL Online sogar fälschlicherweise „Internet-Kommission vertagt Internet-Beteiligung“. Auch der Sachverständige Markus Beckedahl erklärt auf netzpolitik.org „Enquete-Kommission verzögert Adhocracy und mehr Beteiligung“.

Dabei ist der Beschluss eindeutig:

Die Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ begrüßt den Vorschlag der Sachverständigen der Online-AG zusammen mit den Entwicklern von Adhocracy ein Beteiligungswerkzeug einzurichten. Die Kommission wird dies gemäß dem Beteiligungskonzept vom 13. September zur Online-Beteiligung der Kommission neben ihren bestehenden Beteiligungsmöglichkeiten im Rahmen des Online-Angebots des Deutschen Bundestages nutzen und beauftragt das Enquête-Sekretariat dies zu unterstützen.

Gleichzeitig wird die Kommission heute eine Arbeitsgruppe zur Online-Beteiligung einrichten und verbindliche Verfahren und Prozesse definieren, um die Beteiligung sicherzustellen.

Wie kann denn ein Beschluss deuticher sein? Die Kommission wird Adhocracy nutzen und beauftragt das Sekretariat das auch zu unterstützen. Damit ist der Beschluss für mich unmißverständlich!

Es ist auch unerläßlich, Verfahren zu definieren, wie der Output in die Enquête eingebracht wird. Ich möchte auf keinen Fall, dass im Ergebnis jede Menge gute Ideen durch Adhocrcy entstehen und diese dann womöglich nicht in die Arbeit der Enquête eingebracht werden können. Deshalb ist der letzte Absatz enorm wichtig! Die Arbeitsgruppe soll diese Prozesse definieren, damit hier eben gerade nicht eine „Scheinbeteiligung“ entsteht.

Ich finde es schade, dass sich letzlich nicht alle für diesen Kompromissvorschlag ausgesprochen haben. Er ist doch zielführend und bringt uns endlich in die richtige Richtung.

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