Monthly Archives: Juni 2013

Abgeordnetenbestechung – zu ernst für politische Spielchen

Manuel Höferlin MdBLiebe Leser!

Immer wieder erhalte ich – gerade über die sozialen Netzwerke – Hinweise, ich solle doch endlich einer Regelung zustimmen, die Abgeordnetenbestechung unter Strafe stelle. Dabei sind die Bemerkungen meist undifferenziert; für ein so schwieriges Thema ist das nicht angemessen.

Deshalb habe ich mich entschlossen, hier im Blog zu erklären, warum ich den bislang vorgelegten Entwürfen nicht zustimmen kann und worin die Probleme bei einer solchen Regelung liegen.
Vorweg: Es gibt bereits jetzt Gesetze, die Abgeordnetenbestechung unter Strafe stellen. Die Abgeordnetenbestechung ist seit geraumer Zeit in §108e StGB geregelt und verbietet den Stimmkauf.

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Unterwegs mit dem Landarzt

Im Gespräch mit Dr. Bernhard Lenhard und Dr. Barbara Römer (Bild: Landesärztekammer Rheinland-Pfalz)

Im Gespräch mit Dr. Bernhard Lenhard und Dr. Barbara Römer (Bild: Landesärztekammer Rheinland-Pfalz)

Auf Anregung der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz habe ich am 17. Juni 2013 einen Vormittag lang das Geschehen in der Hausarztpraxis von Dr. Bernhard Lenhard und Dr. Barbara Römer in Saulheim miterlebt. Wichtigstes Thema meines Besuchs war die hausärztliche Versorgung in ländlichen Gebieten.

Kaum war ich in der Praxis angekommen, ging es auch schon gleich los zu einem akuten Notfall bei einer älteren Dame. Sie wird zu Hause gepflegt und hatte eine Lungenentzündung und eine Thrombose im Bein. Dr. Lenhard konnte sie aber zu Hause so behandeln, dass sie nicht ins Krankenhaus musste. Da ist mir wieder besonders deutlich geworden, wie viel Hausärzte bei Hausbesuchen eigentlich leisten können – wenn sie denn die Zeit dazu haben.

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